Verschärfte Reisehinweise für die Türkei

Die deutsche Bundesregierung reagiert auf den Entzug von Akkreditierungen deutscher Journalisten in der Türkei mit einer Verschärfung der Reisehinweise. Bereits das „Liken“ von kritischen Beiträgen in den Sozialen Medien könnte Folgen haben.

„Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen“, wird gewarnt.

In den letzten beiden Jahren seien vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert worden.

Das Auswärtige Amt warnt davor, dass deutsche Staatsangehörige schon wegen regierungskritischer Stellungnahmen in sozialen Medien festgenommen worden seien. Dabei reiche schon das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags. „Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden.“

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